Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 03.02.2011 - L 5 AS 83/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 03.02.2011 - S 32 AS 60/09
- LSG Hamburg, 03.02.2011 - L 5 AS 83/11
- LSG Hamburg, 18.07.2011 - L 5 AS 83/11
- BSG, 14.03.2012 - B 14 AS 163/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2009 - L 8 SO 32/07
Anwendbarkeit der Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von …
Auszug aus LSG Hamburg, 03.02.2011 - L 5 AS 83/11
Diese Empfehlungen beruhen auf qualifizierten, wissenschaftlich fundierten Erkenntnissen und sind eine tragfähige Beurteilungsgrundlage, und zwar auch für den hier streitigen früheren Zeitraum (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 22.1.2008 - L 8 SO 32/07 - juris).Demgegenüber war bei preisbewusster Einkaufsweise eine Vollkost mit einem Aufwand von ungefähr 4,- EUR täglich zu finanzieren (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 22.1.2008 - L 8 SO 32/07 m.w.N.).
- VG Magdeburg, 07.10.2009 - 5 B 157/09
Auswahl der Landesbeauftragten für Gleichstellung und Frauenpolitik
Auszug aus LSG Hamburg, 03.02.2011 - L 5 AS 83/11
Auch der Kläger behauptet nicht, aus medizinischen Gründen einer anderen Kost zu bedürfen, weshalb hierzu keine weiteren Ermittlungen medizinischer oder ernährungswissenschaftlicher Art erforderlich sind (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 7.2.2011 - L 19 AS 1868/10 B, juris; Beschluss des Senats vom 22.3.2010 - L 5 B 157/09 PKH AS).Das wird auch von der D. D1-Gesellschaft so gesehen (Beschluss des Senats vom 22.3.2010 - L 5 B 157/09 PKH AS).
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 09.03.2009 - L 8 AS 68/08
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes …
Auszug aus LSG Hamburg, 03.02.2011 - L 5 AS 83/11
Die ständige Werbung für solche Produkte könne die Compliance zur Umsetzung der Ernährungsempfehlungen für Diabetiker eher behindern als fördern (Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 9.3.2009 - L 8 AS 68/08, juris).
- BSG, 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizungskosten - Abzug für …
Auszug aus LSG Hamburg, 03.02.2011 - L 5 AS 83/11
Es ist geradezu das Wesen einer pauschalierten Regelleistung, dass sie dem Leistungsempfänger in ihrer Gesamtheit zur selbstverantwortlichen Gestaltung seines Lebens zur Verfügung gestellt wird (BSG, Urteil vom 27 ...2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R, juris). - BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R
Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den …
Auszug aus LSG Hamburg, 03.02.2011 - L 5 AS 83/11
Bei dem Begriff der "angemessenen Höhe" des Mehrbedarfs handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, dessen Ausfüllung in vollem Umfang der rechtlichen Überprüfung unterliegt (Bundessozialgericht, Urteil vom 27.02.2008, B 14/7b AS 64/06 R). - LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2011 - L 19 AS 1868/10
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Auszug aus LSG Hamburg, 03.02.2011 - L 5 AS 83/11
Auch der Kläger behauptet nicht, aus medizinischen Gründen einer anderen Kost zu bedürfen, weshalb hierzu keine weiteren Ermittlungen medizinischer oder ernährungswissenschaftlicher Art erforderlich sind (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 7.2.2011 - L 19 AS 1868/10 B, juris; Beschluss des Senats vom 22.3.2010 - L 5 B 157/09 PKH AS).